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Name und Anschrift
Forenbetreiber: Rainer Günzel
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Vertretungsberechtigte
Rainer Günzel

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Die Blasenkrebs Online-Selbsthilfegruppe als Forum für an Blasenkrebs erkrankte und deren Angehörige ist völlig unabhängig von anderen bestehenden Selbsthilfe-Organisationen und Vereinen, wird von diesen weder geleitet oder noch finanziell unterstützt und agiert vollkommen eigenständig.

Inhalte:

Die hier erteilten Inhalte sollen der allgemeinen unverbindlichen Unterstützung des Ratsuchenden dienen und ersetzen nicht den Arztbesuch. Sie können jedoch den Dialog zwischen Patient und Arzt sinnvoll ergänzen und unterstützen.

Weiterhin warnen wir vor Selbstmedikation.

Die von den Usern bereit gestellten Auskünfte und Inhalte können und dürfen nicht zur Erstellung eigenständiger Diagnosen und/oder einer eigenständigen Auswahl und Anwendung bzw. Veränderung oder Absetzung von Medikamenten, sonstigen Gesundheitsprodukten oder Heilungsverfahren verwendet werden.

Bitte fragen Sie hierzu immer Ihren Arzt oder Apotheker!

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung dieser Website gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite der Blasenkrebs Online-Selbsthilfegruppe die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums und der Communityfunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.


§ 2 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community

(1) Voraussetzung für die Nutzung des Forums und der Community ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Community.

(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.

(3) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.


§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Communityfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes, kein Anspruch auf die Herausgabe und Löschung der vom Nutzer eingegebenen Beiträge, Antworten auf Beiträge, Daten, Bilder und andere vom Nutzer gespeicherten Informationen.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.


§ 4 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, welche auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Die Beiräge in diesem Forum werden von den jeweiligen Teilnehmern verfasst. Wir können nicht überprüfen, ob Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte dritter in diesen verletzt werden. Daher obliegt hier die Haftungspflicht bei den jeweiligen Autoren. Die jeweiligen Beiträge entsprechen nicht unbedingt der Meinung der Internetseitenbetreiber, sondern sind Ausdruck der Meinung des jeweiligen Autors. Insoweit hier diffamierende, unwahre oder rechtswidrige Aussagen enthalten sind, werden wir sie bei Bekanntwerden umgehend löschen. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung von Beiträgen besteht nicht. Wir behalten uns auch die Änderung und Löschung von Beiträgen vor, da diese Meinungsäußerungen sind und nicht dem Urheberrecht unterliegen. Entsprechend Urteil 312 0 85/98 ("Haftung für Links") vom LG Hamburg distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller Seiten, auf welche von dieser Webpage aus verwiesen wird und machen uns die Inhalte dieser Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Verweise (Links) und Beiträge auf dieser Website.

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§ 5 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,

deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,

welche gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,

welche gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,

welche beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,

welche Falschaussagen hinsichtlich Nahrungsergänzungsmittel beinhalten,

welche Hinweise auf sogenannte Heiler, Kartenleger, und andere Scharlatane beinhalten,

welche Werbung enthalten.

(2) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(3) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

(4) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.


§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

(2) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.


§ 7 Verweise und Links
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§ 8 Urheber- und Kennzeichenrecht
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§ 9 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.

(2) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(3) Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.


§ 10 Änderung oder Einstellung des Angebots

(1) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.


§ 11 Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.


§ 12 Werbung

Die Ausbringung von Werbung in allen Formen (Grafiken, Links etc.) ist unzulässig und in keinem Fall statthaft. Dieses Verhalten kann zur sofortigen Löschung der Mitgliedschaft führen. Derartig unzulässige Werbung wird sofort gelöscht. Sollten durch die widerrechtlich ausgebrachte Werbung desweiteren die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verletzt werden, behalten sich die Betreiber rechtliche Schritte vor.


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